Verfahrensrügen und Beschwerden

Die ASIIN unterscheidet ein verfahrensbezogenes Rügeverfahren, dessen Durchführung und Entscheidung in der Regel bei der Geschäftsführung liegt, und ein Beschwerdeverfahren.

a) Verfahrensrüge

Nimmt die antragstellende Einrichtung einen Verstoß gegen die Verfahrensregeln der ASIIN wahr, kann sie diesen binnen zwei Wochen nach Feststellung des Verstoßes schriftlich und begründet gegenüber der Geschäftsführung der ASIIN rügen. Die Geschäftsführung entscheidet in der Regel innerhalb von zwei Wochen über die Rüge.

  1. Die Einrichtung nimmt einen Verstoß gegen die Verfahrensregeln der ASIIN wahr.

  2. Sie rügt den Verstoß schriftlich und begründet gegenüber der Geschäftsführung.

    Frist: zwei Wochen nach Feststellung des Verstoßes

  3. Die Geschäftsführung entscheidet über die Rüge, in der Regel innerhalb von zwei Wochen. Erforderlichenfalls konsultiert sie den Beschwerdeausschuss.

  4. Die Einrichtung wird über die Entscheidung informiert. Das Verfahren ist abgeschlossen, sofern nicht der Beschwerdeausschuss zur Überprüfung angerufen wird.

b) Beschwerde

Gegen Entscheidungen der Organe der ASIIN kann die antragstellende Einrichtung innerhalb eines Monats nach Zugang der Entscheidung schriftlich und begründet Beschwerde bei der Geschäftsstelle einlegen. Die Beschwerde hat aufschiebende Wirkung bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens. Hilft das zuständige Entscheidungsorgan der Beschwerde nicht oder nur teilweise ab, wird der Beschwerdeausschuss mit dem Verfahren befasst; er bestätigt entweder die Entscheidung des Organs oder verweist das Verfahren zur erneuten, abschließenden Entscheidung an dieses zurück.

  1. Ein Organ der ASIIN trifft eine Entscheidung.

  2. Die Einrichtung legt schriftlich und begründet Beschwerde bei der Geschäftsstelle ein.

    Frist: ein Monat nach Zugang der Entscheidung

    Die Beschwerde hat aufschiebende Wirkung bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens.

  3. Das zuständige Entscheidungsorgan behandelt die Beschwerde in seiner nächstmöglichen Sitzung.

  4. Hilft das Entscheidungsorgan der Beschwerde vollständig ab?

    • Ja

      Neue Entscheidung im Sinne der Beschwerde. Die Einrichtung wird informiert, das Verfahren ist abgeschlossen.

    • Nein oder nur teilweise
      Der Beschwerdeausschuss wird mit dem Verfahren befasst.
  5. Der Beschwerdeausschuss prüft die Beschwerde. Er kann ergänzende Stellungnahmen von der Einrichtung, der Gutachtergruppe und dem Entscheidungsorgan einholen.

    Neue Informationen bleiben unberücksichtigt.

  6. Hält der Ausschuss die Beschwerde für begründet?

    • Nein

      Der Ausschuss bestätigt die Entscheidung des Organs. Die Einrichtung wird informiert, das Verfahren ist abgeschlossen.

    • Ja
      Der Ausschuss verweist das Verfahren zurück.
  7. Zurückverweisung an das Entscheidungsorgan zur erneuten, abschließenden Entscheidung.

  8. Das Entscheidungsorgan entscheidet abschließend. Die Einrichtung wird informiert, das Verfahren ist abgeschlossen.

Weitere Informationen zum Rüge- und Beschwerdeverfahren finden Sie in den jeweiligen Qualitätskriterien.

Wer dem Beschwerdeausschuss angehört, erfahren Sie auf der Seite Beschwerdeausschuss.